Als Verwender dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gilt:
SonoForKlinik
Johannes Matthias Weimer
Akazienweg 1,
65620 Waldbrunn-Lahr
(nachfolgend „SonoForKlinik“ oder „Wir“ genannt)
Die SonoForKlinik ist als Kursanbieter für medizinische Weiterbildung tätig. Die AGB gelten für alle Verträge und Rechtsgeschäfte zwischen SonoForKlinik und dem Interessenten eines Kursangebots (nachfolgend „Kursteilnehmer“ oder „Sie“ genannt). Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kursteilnehmers werden nur dann und insoweit Bestandteil eines Vertrags mit SonoForKlinik, als SonoForKlinik ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Der Kursteilnehmer und SonoForKlinik werden nachfolgend gemeinsam als die „Parteien“ und jeweils als „Partei“ und bezeichnet.
1 Bildungsinhalte
1.1 Sie nehmen zur Kenntnis, dass die Bildungsinhalte der medizinischen Ausbildung dienen und zu diesem Zweck verfügbar gemacht werden. Zu keiner Zeit ersetzen oder ergänzen die Bildungsinhalte eine ärztliche Beratung.
1.2 Trotz sorgfältiger Recherche erheben wir für die Bildungsinhalte keinen Anspruch auf Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit.
1.3 Sofern Sie Fragen, Anmerkungen, Korrektur- oder Ergänzungsvorschläge haben, können Sie uns diese über das Kontaktformular auf unserer Webseite mitteilen.
2 Vertragsschluss
2.1 Die Darstellung und Angebote der Produkte auf unserer Webseite, in Prospekten oder sonstigen Medien erfolgt zu Informationszwecken und stellt kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar.
2.2 Sofern Sie sich für das Kursangebot von SonoForKlinik interessieren, stellen wir Ihnen einen Link zur Kursanmeldung bereit.
2.3 Durch das Ausfüllen der Kursanmeldung und Klicken des Buttons „kostenpflichtig buchen, oder ähnliches“ geben Sie einen verbindlichen Antrag zum Abschluss eines Vertrags ab und erklären damit verbindlich, zu den auf der Webseite und in diesen AGB genannten Konditionen die von Ihnen ausgewählte(n) Kurs(e) zu bestellen und zu dem angegebenen Preis zahlen zu wollen. Vor Abschicken der Buchung können Sie die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie durch Klicken der entsprechenden Schaltflächen die AGB akzeptiert und die Widerrufsbelehrung zur Kenntnis genommen und dadurch in ihren Antrag aufgenommen haben.
2.4 Der Vertrag kommt erst durch unsere ausdrückliche Annahmeerklärung zustande, die per E-Mail erfolgt. Wir behalten uns das Recht vor, ihren Antrag ohne Angaben von Gründen nicht anzunehmen.
2.5 Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass ihre Buchung bei uns eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar.
2.6 Sie erhalten von uns alle wesentlichen Vertragsbestimmungen (bestehend aus Buchungsübersicht, AGB und Widerrufsbelehrung) per E-Mail zugesandt.
3 Kursdurchführung
3.1 Der Kurs wird entsprechend dem veröffentlichten Kursinhalt, den geltenden gesetzlichen Bestimmungen und den anerkannten Regeln der Technik durchgeführt.
3.2 Wir sind berechtigt, die Methode und die Art der Kursgestaltung nach sachgemäßem Ermessen selbst zu bestimmen.
3.3 Wir behalten uns vor, den Referenten zu wechseln und / oder den Kursablauf zu ändern, sofern diese das Kursziel nicht grundlegend verändern.
3.4 Wir behalten uns vor, den Kurs wegen zu geringer Nachfrage bzw. Teilnehmerzahl oder der Erkrankung von Referenten sowie sonstiger Störungen, die nicht von uns zu vertreten sind, abzusagen. Bereits von Ihnen entrichtete Kursgebühren werden Ihnen zurückerstattet.
3.5 Ein Anspruch auf Kursdurchführung durch einen bestimmten Referenten bzw. an einem bestimmten Kursort besteht nicht.
3.6 Aussagen und Erläuterungen zu den Kursleistungen in Werbematerialien sowie auf der Website von SonoForKlinik und in der Dokumentation verstehen sich ausschließlich als Beschreibung der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft.
4 Kursgebühr und Rechnungsstellung
4.1 Die Kursgebühr ist mit Erhalt der Rechnung ohne jeden Abzug fällig.
4.2 Die Zahlungen sind an eines der in der Rechnung genannten Konten zu leisten.
4.3 Im Fall des Verzuges kann SonoForKlinik Verzugszinsen in Höhe des jeweils gültigen gesetzlichen Verzugszinssatzes verlangen.
4.4 Alle Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
5 Laufzeit und Kündigung
5.1 Die Laufzeit des Kurses ist der jeweiligen Kursbeschreibung zu entnehmen. Der Vertrag endet mit Ablauf der jeweiligen Laufzeit automatisch, ohne dass es einer ausdrücklichen Kündigung bedarf.
5.2 Jede Partei ist zur Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn eine anhaltende oder schwerwiegende Störung der Kursdurchführung durch den Kursteilnehmer besteht, die eine weitere Zusammenarbeit unmöglich macht oder der Kursteilnehmer sich trotz Mahnung 30 Tage in Zahlungsverzug mit der fälligen Kursgebühr befindet. Im Übrigen bleibt die Kündigung aus wichtigem Grund unberührt.
5.3 Die Kündigung des Kurses lässt alle bis zum Beendigungszeitpunkt entstandenen Ansprüche, insbesondere den Anspruch auf die Kursgebühr von SonoForKlinik unberührt.
5.4 Jede Kündigung bedarf der Schriftform.
6 Stornierung vor Kursbeginn
6.1 Storniert der Kursteilnehmer den Vertrag vor Kursbeginn, so kann SonoForKlinik die vereinbarte Kursgebühr gemäß Ziffer 4 verlangen. SonoForKlinik muss sich jedoch dasjenige anrechnen lassen, was infolge der Aufhebung des Vertrages an Aufwendungen erspart oder durch anderweitige Verwendung erworben wird. Die um die ersparten Aufwendungen und anderweitigen Verwendungen reduzierte Kursgebühr wird als Stornokosten („Stornokosten“) bezeichnet.
6.2 SonoForKlinik kann die Stornokosten entweder konkret berechnen, oder unter Berücksichtigung der nachstehenden Bedingungen in einem prozentualen Verhältnis zur Kursgebühr pauschalieren:
- bis zum [31. Tag] vor Kursbeginn [20%] der Kursgebühr
- ab dem [30. Tag] vor Kursbeginn [30%] der Kursgebühr
- ab dem [14. Tag] vor Kursbeginn [50%] der Kursgebühr
- ab dem [6. Tag] vor Kursbeginn bis zum Tag des Kursbeginns oder bei Nichtinanspruchnahme der Vertragsleistung [100%] der Kursgebühr.
6.3 Dem Kursteilnehmer steht der Nachweis frei, dass keine Stornokosten entstanden oder die entstanden Stornokosten niedriger als die gemäß Ziffer 5.2 geforderte Pauschale sind. Der Kursteilnehmer kann insbesondere einen Ersatzkursteilnehmer SonoForKlinik vorschlagen.
7 Haftung, Haftungsbegrenzung und Verjährung
7.1 Wir haften in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen. In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Ziffer 7.2 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kursteilnehmer regelmäßig vertrauen darf (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und vertragstypischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist die Haftung von uns vorbehaltlich der Regelung in Ziffer 7.2 ausgeschlossen.
7.2 Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.
7.3 Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
7.4 Die Verjährungsfrist für alle Schadensersatzansprüche des Kursteilnehmers gegen uns beträgt drei (3) Jahre. Sie beginnt mit dem Zeitpunkt, in dem die die Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist. Sollten die gesetzlichen Verjährungsregelungen im Einzelfall für uns zu einer kürzeren Verjährung führen, gelten diese.
8 IP
8.1 Wir behalten uns an der Webseite sowie den darüber dargestellten Bildungsinhalten sämtliche Urheber- und sonstigen Schutzrechte vor. Dies gilt insbesondere auch im Hinblick auf Feedback, Anregungen und Ideen, die Sie SonoForKlinik zur Verfügung stellen.
8.2 Sie dürfen die Webseite und die darin dargestellten Bildungsinhalte nur zum Zweck ihrer persönlichen Ausbildung verwenden. Jede darüberhinausgehende Nutzung der Webseiteninhalte und den darin dargestellten Bildungsinhalten ist untersagt, soweit wir nicht im Einzelfall schriftlich zugestimmt haben.
8.3 Hinweise und Angaben zu Urheberrechten, Markenrechten oder anderen Rechten geistigen Eigentums an der Webseite und den darin dargestellten Bildungsinhalten dürfen nicht verändert oder entfernt werden.
8.4 Sämtliche von uns übergebene Seminarunterlagen sowie erstellte Arbeitsergebnisse sind urheberrechtlich geschützt und dienen der privaten kursbegleitenden Nutzung.
8.5 Dem Kursteilnehmer ist es nicht gestattet, die unter Ziffer 8.4 genannten Seminarunterlagen zu veräußern, zu vermieten oder öffentlich wiederzugeben oder zugänglich zu machen.
8.6 Das Aufnehmen oder Aufzeichnen oder sonstige Speichern der Online-Seminare ist unzulässig. Ein Verstoß berechtigt uns zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages gemäß Ziffer 5.2.
8.7 Jegliche Urheberrechts- und Persönlichkeitsrechtsverletzung wird von uns verfolgt.
9 Datenschutz
SonoForKlinik hat bei Erhebung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten des Kursteilnehmers die Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BSDG) zu beachten.
10 Höhere Gewalt
10.1 „Höherer Gewalt“ ist jedes Ereignis, das eine Partei trotz Anwendung der gebotenen Sorgfalt nicht abwenden kann und das dazu führt, dass eine Partei (nachfolgend „Betroffene Partei“) ganz oder teilweise nicht in der Lage ist, ihre Pflichten aus diesem Vertrag zu erfüllen. Dazu zählen beispielsweise Kriegshandlungen, Aufstände, Terrorismus, Streik und Aussperrung, Naturereignisse, Epidemien, Pandemien, archäologische Funde, Arbeitskonflikte, Änderungen von Gesetzen oder jeglichen anderen Vorschriften, die die Betroffene Partei einzuhalten hat, behördliche Maßnahmen oder Unterlassungen.
10.2 Bei Eintreten eines Ereignisses höherer Gewalt stimmen sich die Parteien über etwaige Vertragsanpassungen ab, solange und soweit ihre Fähigkeit zur Erfüllung dieser Verpflichtungen durch das Ereignis höherer Gewalt beeinträchtigt ist.
10.3 Zur Geltendmachung eines Ereignisses höherer Gewalt informiert die Betroffene Partei die andere Partei so schnell wie vernünftigerweise möglich über das Ereignis höherer Gewalt, über dessen Auswirkungen auf ihre Verpflichtungen und den voraussichtlichen Termin, zu dem sie zur Erfüllung der betroffenen Verpflichtungen wieder in der Lage ist.
10.4 Die Parteien erkennen den weltweiten Ausbruch des neuartigen Coronavirus (2019-nCoV / SARS-CoV-2) an, der die Ausführung des vorliegenden Vertrages unter Umständen beeinträchtigen kann und dass diese Beeinträchtigungen von den Parteien nicht zu vertreten sind.
11 Sonstige Bestimmungen
11.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen SonoForKlinik und dem Kursteilnehmer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11.2 SonoForKlinik ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
11.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nichtig, unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, so wird die Gültigkeit der restlichen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt. In einem solchen Fall verpflichten sich die Parteien, die nichtige, unwirksame oder undurchsetzbare Bestimmung durch eine dem Sinn und wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommende zu ersetzen und alle hierfür erforderlichen Erklärungen unverzüglich abzugeben. Dasselbe gilt, wenn sich Regelungslücken ergeben.
12 Geistiges Eigentum und andere Schutzrechte
12.1 Wir behalten uns an der Webseite sowie den darüber dargestellten Bildungsinhalten sämtliche Urheber- und sonstigen Schutzrechte vor. Dies gilt insbesondere auch im Hinblick auf Feedback, Anregungen und Ideen, die Sie SonoForKlinik zur Verfügung stellen.
12.2 Sie dürfen die Webseite und die darin dargestellten Bildungsinhalte nur zum Zweck ihrer persönlichen Ausbildung verwenden. Jede darüberhinausgehende Nutzung der Webseiteninhalte und den darin dargestellten Bildungsinhalten ist untersagt, soweit wir nicht im Einzelfall schriftlich zugestimmt haben.
12.3. Hinweise und Angaben zu Urheberrechten, Markenrechten oder anderen Rechten geistigen Eigentums an der Webseite und den darin dargestellten Bildungsinhalten dürfen nicht verändert oder entfernt werden.
